Warum Kommunalpolitik?

Kommunalpolitik ist die politische Ebene, die das Leben der Menschen vor Ort am meisten beeinflusst. Erstaunlicherweise ist dies aber auch die Ebene, die in der Öffentlichkeit am wenigsten wahrgenommen wird. In der Regel verirren sich nur wenige Interessierte in die Sitzungen der Kommunalparlamente. Bei Bürgerfragestunden z.B. ist die Zahl der Fragesteller meistens überschaubar.

Viele Sitzungen oder Sitzungsteile sind nicht öffentlich. Protokolle werden meist mit deutlicher Verzögerung und, so kann man den Eindruck haben, nur nach Filterung der Inhalte freigegeben. Häufig sind die Protokolle dann auch nur schwer zu finden.

Auf der Internetpräsenz von Glienicke z.B. muss man lange suchen, bis man Tagesordnungen, Unterlagen und Protokolle der Gemeindevertretung oder der Ausschüsse findet. Die Unterlagen, die den Gemeindevertretern für ihre Entscheidung vorliegen, sucht man allerdings vergeblich.

Das stört mich. Wir BürgerInnen sollten schnell und umfassend Zugang zu den Informationen haben, die uns betreffen.

Wir sollten die Möglichkeit haben, an Sitzungen unserer Kommunalpolitiker barrierefrei teilzunehmen oder zumindest Informationen über deren Inhalte und Verlauf schnell zur Verfügung haben.

Warum ist das nicht so? Weshalb sträubt sich die Kommunalpolitik dagegen, dass interessierte BürgerInnen die Sitzungsverläufe im Internet verfolgen und sich direkt durch Fragen einbringen können?

Es gibt frei verfügbare und kostenlose Konferenzsoftware, die derartiges problemlos zulässt und die auch für Laien schnell verständlich ist. Notwendig sind ein Internetzugang, ein Computer, Lautsprecher und ein Mikrofon.

Ich wünsche mir, dass alle Sitzungstermine mit den Tagesordnungspunkten und sämtlichen Sitzungsunterlagen und Anfragen so früh wie möglich im Internet zur Verfügung stehen. Z.B. in Glienicke als Extrapunkt unter der Rubrik Rathaus & Politik. Technisch ist das keine unüberwindbare Herausforderung.

Wäre es ein Nachteil für die Demokratie, wenn wir BürgerInnen jederzeit auch auf die Informationen zugreifen können, die unseren Kommunalpolitikern vorliegen?

Oder provokant gefragt, wäre es ein Nachteil für die Kommunalpolitik, wenn wir BürgerInnen uns mehr beteiligen würden?


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